Infos & Urteile

Ein Senior Software Engineer forderte die Rente wegen Berufsunfähigkeit für Softwareentwickler, doch die Kasse wollte ihn auf seinen seit Jahrzehnten nicht mehr ausgeübten Ausbildungsberuf als Versicherungskaufmann verweisen. Überraschend stellte das Sozialgericht klar, dass die Rentenversicherung einen Ersatzjob im Rahmen des Berufsschutzes konkret benennen musste.

Trotz vier überstandener Herzinfarkte wurde ihm die volle Rente verwehrt, da sein Restleistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt attestiert wurde. Das Sozialgericht stützte sich dabei auf eine Kette von Gutachten, die ihn trotz der schwersten kardiologischen Diagnosen für sechs Stunden täglich arbeitsfähig halten.

Ein selbstständiger Anwalt forderte, dass seine Krankenkasse bei der Beitragsbemessung für Selbstständige im Elterngeldbezug monatliche Verluste berücksichtigt. Obwohl er Mindestbeiträge anstrebte, sah er sich aufgrund eines Fristversäumnisses plötzlich dem Risiko des Höchstbeitrags ausgesetzt.

Obwohl der Versicherte seine monatlichen Beiträge seit Monaten schuldig blieb, verfügte die Krankenkasse das Ruhen des Leistungsanspruchs der Krankenkasse. Das Gericht kippte die Maßnahme, weil der Kassenbrief lediglich vage „Einschränkungen“ ankündigte, anstatt die konkrete Folge zu nennen.

Die Sozialbehörde wollte das Auskunftsrecht der Sozialbehörde beim Kind durchsetzen und rechnete das Jahreseinkommen eines Managers von 92.500 Euro einfach statistisch über die 100.000 Euro-Grenze hoch. Ob diese Hochrechnung als hinreichender Anhaltspunkt ausreichte, um nun direkt den Arbeitgeber zur Gehaltsauskunft zu befragen, war juristisch umstritten.

Ein Mann forderte nach einem Arbeitsunfall mit einer schmerzhaften Handverletzung eine Verletztenrente, doch das zentrale Problem war die korrekte **Minderung der Erwerbsfähigkeit berechnen**. Obwohl mehrere Gutachten die massive funktionelle Einschränkung und ein komplexes Schmerzsyndrom bestätigten, reichte die Bewertung der Gebrauchsunfähigkeit nicht für die gesetzliche Schwelle von 20 Prozent.

Eine Flugbegleiterin kämpfte vor Gericht um den *Ruhen des Krankengeldanspruchs durch fehlende Meldung* nach langer Arbeitsunfähigkeit. Obwohl die Krankenkasse selbst einen schwerwiegenden Fehler machte, wurde der Versicherten die strikte *Mitwirkungspflicht* zum Verhängnis.

Ein Kläger mit multiplen chronischen Krankheiten, darunter schwere Depressionen, kämpfte vergeblich um die Anerkennung der Rente wegen voller Erwerbsminderung. Das Landessozialgericht Hamburg stellte fest, dass trotz der Kumulation der Leiden keine quantitative, sondern nur eine qualitative Einschränkung des Leistungsvermögens vorlag.

Sieben Jahre nach einem Sturz im Dienst forderte eine Altenpflegerin die Anerkennung von CRPS nach einem Arbeitsunfall und eine dauerhafte Verletztenrente von der Versicherung. Das Gericht musste klären, ob ein jahrelang bestehendes Schmerzsyndrom überhaupt als Folge der ursprünglichen Bagatellverletzung gilt.