Hier finden Sie regelmäßig interessante Beiträge und Informationen rund um das Versicherungsrecht und im speziellen zur Krankentagegeldversicherung.
Voraussetzung für Kostenübernahme von Ferienfreizeiten im Rahmen der Eingliederungshilfe
ÜbersichtGerichtsurteil zur Kostenübernahme für Ferienfreizeiten mit BehinderungDer Fall vor GerichtUrteil: Keine Kostenübernahme für Ferienfreizeiten ohne LeistungsvereinbarungHintergrund des FallsEinordnung als Leistung zur sozialen TeilhabeFehlen einer Leistungsvereinbarung als AusschlusskriteriumKeine Ausnahme im Einzelfall möglichBedeutung für Eltern behinderter KinderFAQ – Häufige FragenWelche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit die Kosten für Ferienfreizeiten durch die Eingliederungshilfe übernommen werden?Wie können Eltern überprüfen, […]
Sozialhilfe – Anspruchsübergang – Erbschaft – Überleitung des Pflichtteilanspruchs
ÜbersichtGerichtsurteil: Erbe vs. Sozialhilfe – Wer profitiert vom Nachlass?Der Fall vor GerichtStreit um Überleitung eines Pflichtteilsanspruchs durch das SozialamtRechtmäßige Überleitung des Pflichtteilsanspruchs durch das SozialamtBedeutung der Entscheidung für Sozialhilfeempfänger und ErbenFAQ – Häufige FragenWas passiert mit meinem Pflichtteilsanspruch, wenn ich Sozialhilfe beziehe?Kann das Sozialamt meinen Pflichtteilsanspruch überleiten, auch wenn ich ein Behindertentestament habe?Welche rechtlichen Voraussetzungen […]
Versicherte mit schwerwiegender Erkrankung haben Anspruch auf Versorgung mit Cannabis
ÜbersichtMedizinisches Cannabis: Neues Gerichtsurteil zu AnspruchsberechtigungDer Fall vor GerichtGericht gewährt Patientin Anspruch auf Cannabis-MedikamentChronische Schmerzen als schwerwiegende Erkrankung anerkanntErfolglose Standardtherapien als Voraussetzung erfülltPositive Wirkung von Cannabis bei der Patientin nachgewiesenKrankenkasse muss Kosten übernehmen und erstattenFAQ – Häufige FragenWelche Krankheiten berechtigen zu einem Anspruch auf Cannabis-Medikamente?Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit die Krankenkasse die Kosten für […]
Gründungszuschuss für selbständige hauptberufliche Tätigkeit – Voraussetzungen
ÜbersichtSelbstständigkeit mit Gründungszuschuss: Entscheidung des Gerichts zum Kriterium der HauptberuflichkeitDer Fall vor GerichtGründungszuschuss für Tanztherapeutin abgelehnt: Vorrang der Vermittlung in sozialversicherungspflichtige BeschäftigungHintergrund des Rechtsstreits: Ablehnung des Gründungszuschusses trotz Erfüllung formaler VoraussetzungenErstinstanzliche Entscheidung: Sozialgericht gibt Klägerin RechtEntscheidung des Landessozialgerichts: Kein Anspruch auf GründungszuschussBedeutung für Gründungsinteressierte: Hohe Hürden für Gründungszuschuss bei guten VermittlungschancenFAQ – Häufige FragenWas ist […]
Arbeitsunfall Anerkennung: Verkehrsunfall auf dem Weg zur Arbeit?
ÜbersichtFehlende Erinnerung verhindert Anerkennung als ArbeitsunfallDer Fall vor GerichtVerkehrsunfall auf dem Weg zur Arbeit nicht als Arbeitsunfall anerkanntAblehnung der Anerkennung als Arbeitsunfall durch die BerufsgenossenschaftGerichtliche Entscheidung: Kein Arbeitsunfall im Sinne des GesetzesBedeutung der Entscheidung für ArbeitnehmerFAQ – Häufige FragenWas gilt als Arbeitsunfall auf dem Weg zur Arbeit?Welche Beweise und Dokumentationen sind notwendig, um einen Wegeunfall […]
Versorgung mit einem den Festbetrag übersteigenden Hörgerät durch Krankenkasse
➔ Zum vorliegenden | | Hilfe anfordern ÜbersichtKrankenkasse muss nicht für individuelles Hörgerät aufkommen✔ Der Fall vor dem Landessozialgericht Mecklenburg-VorpommernAnspruch auf Kostenerstattung für selbst beschafftes Hörgerät abgelehntKein Anspruch auf ein den Festbetrag übersteigendes HörgerätKein wesentlicher Gebrauchsvorteil des selbst beschafften Hörgeräts✔ FAQ – Häufige FragenWann habe ich Anspruch auf ein Hörgerät, das über den Festbetrag meiner […]
Deckung Heimkosten – Verwertung eines Schenkungsrückforderungsanspruchs
➔ Zum vorliegenden Urteil Az.: S 38 SO 23/24 ER | Schlüsselerkenntnis | FAQ | Hilfe anfordern ÜbersichtRentnerin muss Vermögenswerte vor Heimkostenübernahme einsetzen✔ Der Fall vor dem Sozialgericht LüneburgUngedeckte Heimkosten einer Rentnerin – Gericht lehnt einstweilige Anordnung abRenteneinkommen und mögliches Vermögen der AntragstellerinSchenkungsrückforderung zur Deckung des Lebensunterhalts✔ FAQ – Häufige FragenWas sind die Voraussetzungen für […]
BGH: Keine Rückerstattung überzahlter Miete bei Zahlung durch Jobcenter
ÜbersichtMieter mit Jobcenter-Zahlungen: Kein Anspruch auf Rückerstattung überzahlter MieteBedeutung des BGH-Urteils für Mieter und SozialleistungsträgerHintergründe des FallesMietverhältnis des Klägers und Übernahme der Mietzahlungen durch das JobcenterVorwurf des Mietwuchers und Forderung nach Rückerstattung überzahlter MieteEntscheidungen der Vorinstanzen (AG Köpenick und LG Berlin)Entscheidung des BGHZuständigkeit des VIII. Zivilsenats für WohnraummietrechtBestätigung der Ansicht des LG BerlinGesetzlicher Forderungsübergang gemäß […]
Anerkennung eines Arbeitsunfalles während Betriebsausflug
➔ Zum vorliegenden Urteil Az.: L 15 U 440/20 | Schlüsselerkenntnis | FAQ | Hilfe anfordern ÜbersichtArbeitsunfallschutz für Führungskräfte beim Betriebsevent✔ Der Fall vor dem Landessozialgericht Nordrhein-WestfalenAbteilungsleiter erleidet Arbeitsunfall bei betrieblichem EisstockschießenSozialgericht bejaht betriebliche GemeinschaftsveranstaltungLSG bestätigt Arbeitsunfall bei Eisstockschießen der FührungskräfteArbeitsunfallschutz auch bei Veranstaltungen der Führungsebene✔ FAQ – Häufige FragenUnter welchen Voraussetzungen gilt ein Unfall […]
Die Bedeutung der Patientenverfügung im Betreuungsrecht
ÜbersichtRechtliche Grundlagen und Bedeutung für SelbstbestimmungWas ist eine Patientenverfügung?Warum ist eine Patientenverfügung wichtig?Formale Anforderungen und ErstellungFormale AnforderungenErstellung und InhaltAktualisierung und Widerruf der PatientenverfügungRechtliche Wirkung und BindungBindungswirkung der PatientenverfügungRechtliche Konsequenzen bei MissachtungPraktische Tipps zur Aufbewahrung und Zugänglichkeit der PatientenverfügungRolle des BetreuersPflichten und Aufgaben des BetreuersGerichtliche Kontrolle und EingriffsmöglichkeitenFazit Rechtliche Grundlagen und Bedeutung für Selbstbestimmung Sowohl das […]
