Hier finden Sie regelmäßig interessante Beiträge und Informationen rund um das Versicherungsrecht und im speziellen zur Krankentagegeldversicherung.
Klage gegen Herabsetzung des GbB
Nach Brustkrebsdiagnose und erfolgreicher Heilung senkte das Thüringer Landessozialgericht den Grad der Behinderung einer Patientin von 50 auf 30. Strittig war, ob diese Absenkung rechtens ist. Das Gericht bestätigte nun die Entscheidung und wies die Klage der Betroffenen ab. Damit endet ein Fall, der die Frage aufwirft, wie sich der Grad der Behinderung nach einer überstandenen Krankheit entwickeln kann.
Klage auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls
**Bizepssehnenriss nach dem Heben eines schweren Magneten als Arbeitsunfall anerkannt.** Fräser erlitt bei der Arbeit einen Riss der Bizepssehne und musste operiert werden. Die Berufsgenossenschaft lehnte die Anerkennung als Arbeitsunfall zunächst ab. Gericht entschied anders: **Das Gewicht des Magneten in Verbindung mit den Umständen des Anhebens war entscheidend.**
Klage gegen Herabsetzung der Höhe des Grades der Behinderung
Brustkrebs überstanden – und dann das: Eine Frau, die nach ihrer Brustkrebserkrankung jahrelang als schwerbehindert galt, hat vor Gericht eine überraschende Niederlage erlitten. Der Grad ihrer Behinderung wurde deutlich herabgesetzt, obwohl sie weiterhin unter den Folgen der Krankheit leidet. Wie kann das sein und was bedeutet das für andere Betroffene? Ein Urteil, das Fragen aufwirft.
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit -Anerkennung eines Meniskusschadens
## Aufmacher
Bauarbeiter klagt auf Anerkennung einer Knieerkrankung als Berufskrankheit – und scheitert. Obwohl er seit Jahrzehnten im Baugewerbe tätig ist und unter Knieproblemen leidet, verlangt das Gericht einen unumstößlichen Beweis. Eine einfache Diagnose reicht dafür nicht aus, was weitreichende Folgen für die Praxis der Berufskrankheiten-Anerkennung hat.
Erstattungspflicht für unberechtigte Rentenzahlungen nach Tod des Empfängers
Immobilienbesitzer müssen in bestimmten Fällen irrtümlich erhaltene Mietzahlungen aus Renten zurückerstatten, selbst wenn sie keine Kenntnis vom Ableben des Mieters hatten. Ein Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen hat nun die Rückforderung von über 15.000 Euro durch die Deutsche Rentenversicherung in einem solchen Fall bestätigt. Die Entscheidung unterstreicht die Pflicht zur Rückzahlung unrechtmäßig erhaltener Gelder, unabhängig vom Kenntnisstand des Empfängers.
Pflegegrad erhöhen: Wann und wie ist das möglich?
Der Pflegegrad reicht nicht aus und die Pflegekasse stellt sich quer? Ein Widerspruch kann helfen, die benötigte Unterstützung zu erhalten. Erfahren Sie, wie Sie Ihre Rechte durchsetzen und welche Schritte zum Erfolg führen. Dieser Artikel erklärt den Prozess der Höherstufung und zeigt, wie ein Widerspruch erfolgreich gestaltet werden kann.
Arbeitsunfall – Gewährung von Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung
Ein Postzusteller aus Spanien stürzte während seiner Arbeit und verletzte sich am Knie und an der Schulter. Doch die Berufsgenossenschaft verweigerte ihm weitere Leistungen, da seine Beschwerden laut Gericht hauptsächlich auf Verschleißerscheinungen und nicht auf den Unfall zurückzuführen seien. Nun scheiterte der Zusteller auch vor dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen mit seinem Anliegen auf weitere Zahlungen.
Postzusteller in gelber DHL-Uniform kniet nach Sturz auf nassem Bürgersteig, stützt sich auf dem Boden ab, Schmerzen sichtbar.Postzusteller in gelber DHL-Uniform kniet nach Sturz auf nassem Bürgersteig, stützt sich auf dem Boden ab, Schmerzen sichtbar.
Sozialhilfe – Bestattungskosten – Unzumutbarkeit der Kostentragung
Eine Kommune muss die Bestattungskosten eines Sozialhilfeempfängers übernehmen, obwohl dessen Tochter möglicherweise Ansprüche gegen andere Erben hätte. Das entschied das Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern und gab damit der Klage der Tochter statt, die die Kosten der Beerdigung ihres Vaters nicht tragen konnte. Das Gericht stellte klar, dass von der Tochter nicht verlangt werden kann, unsichere Ausgleichsansprüche gegen möglicherweise mittellose Erben durchzusetzen.
Wegeunfall – Zusammenhang zwischen versicherter ausgeübter Tätigkeit und Unfallereignis
Eine Service-Assistentin stürzt beim Aussteigen aus dem Taxi vor ihrer Arbeitsstelle und bricht sich den Arm – doch die Berufsgenossenschaft verweigert die Anerkennung als Arbeitsunfall. Grund dafür: Ein Schwindelanfall, eine sogenannte Synkope, soll den Sturz verursacht haben, wie medizinische Gutachten belegen. Nun entschied das Hessische Landessozialgericht, dass die Frau keinen Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung hat.
Krankenversicherung – Höhe des Krankengelds – vorheriger Bezug von Übergangsgeld
Ein 46-jähriger Mann aus Baden-Württemberg streitet sich mit seiner Krankenkasse um die Höhe seines Krankengeldes nach einer beruflichen Rehabilitationsmaßnahme. Er erhielt während der Reha Übergangsgeld und war danach krankgeschrieben, doch die Kasse berechnete sein Krankengeld auf Basis des niedrigeren Übergangsgeldes, nicht seines früheren Gehalts. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat nun entschieden, dass die Krankenkasse richtig lag – eine Entscheidung mit weitreichenden Folgen für viele Rehabilitanden.
