Hier finden Sie regelmäßig interessante Beiträge und Informationen rund um das Versicherungsrecht und im speziellen zur Krankentagegeldversicherung.
Anerkennung einer Corona-Infektion als Arbeitsunfall
Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: S 14 U 52/22 ➔ ÜbersichtCorona-Infektion als Arbeitsunfall: Was zählt als Nachweis?✔ Der Fall vor dem Sozialgericht DetmoldSachverhalt des Falls: Infektionsweg und rechtliche StreitpunkteEntscheidung des Sozialgerichts DetmoldRechtliche Überlegungen und BeweislastZusammenfassung der gerichtlichen Erörterungen✔ FAQ – Häufige Fragen: Anerkennung von Corona-Infektionen als ArbeitsunfallWas sind die Voraussetzungen für die Anerkennung einer Krankheit […]
Kostenübernahme eines nach § 109 SGG eingeholten Gutachtens – Voraussetzungen
Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: L 30 P 17/23 B ➔ ÜbersichtKostenübernahme für medizinische Gutachten im Sozialrecht: Wann zahlt die Staatskasse?✔ Der Fall vor dem Landessozialgericht Berlin-BrandenburgÜberprüfung der Kostentragung für ein medizinisches Gutachten im SozialrechtGerichtsentscheidung zur KostenübernahmeJuristische Begründung und ErmessensspielraumUnanfechtbarkeit des Beschlusses✔ FAQ – Häufige Fragen: Kostenübernahme medizinisches GutachtenWelche Rolle spielt § 109 SGG bei […]
Sperrzeiteintritt wegen Arbeitsaufgabe – Voraussetzungen
→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: S 6 AL 106/22 ÜbersichtSperrzeit bei Arbeitslosengeld: Wenn der Arbeitgeber kündigt und das Gericht entscheidetDer Fall vor dem Sozialgericht Nürnberg im DetailSperrzeit wegen Arbeitsaufgabe – Gericht korrigiert Fehlentscheidung der ArbeitsagenturGerichtliche Aufhebung der SperrzeitentscheidungBindungswirkung des Vergleichs für die ArbeitsagenturFehlende Ursächlichkeit des Verhaltens für die ArbeitslosigkeitKonsequenzen für den Kläger➜ Das vorliegende […]
Wirksame Antragstellung – Bewilligung von Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung
→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: S 38 P 50/21 ÜbersichtWirksame Antragstellung: Gerichtsurteil klärt PflegeleistungenDer Fall vor dem Sozialgericht Duisburg im DetailStreit über die Wirksamkeit eines Antrags auf PflegeleistungenAntragsabhängigkeit von Leistungen aus der gesetzlichen PflegeversicherungBeurteilung der Willenserklärung durch die BeklagteFolgerungen aus dem Gerichtsurteil➜ Das vorliegende Urteil vom Sozialgericht DuisburgSG Duisburg – Az.: S 38 P […]
Anerkennung eines Arbeitsunfalls
→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: L 15 U 97/21 ÜbersichtUnfall bei Rodelausflug: Kein Arbeitsunfall für PflegepersonenDer Fall vor dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen im DetailRodelausflug mit autistischem Kind: Rechtliche Einordnung eines UnfallsGerichtliche Entscheidung: Kein ArbeitsunfallAbgrenzung zwischen Pflege und EingliederungshilfeBegutachtungs-Richtlinien als Auslegungshilfe➜ Das vorliegende Urteil vom Landessozialgericht Nordrhein-WestfalenLandessozialgericht Nordrhein-Westfalen – Az.: L 15 U 97/21 – Urteil […]
Verletztenrente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls – Voraussetzungen
→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: L 3 U 222/21 ÜbersichtVerletztenrente nach Arbeitsunfall: Kausalzusammenhang entscheidetDer Fall vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg im DetailVerletztenrente nach Arbeitsunfall: Anspruch abgelehntZweifel an Unfallkausalität der RiechstörungWidersprüchliche Befunde und VorerkrankungenSchlüssiges Gutachten widerlegt UnfallzusammenhangKeine rentenberechtigende Minderung der Erwerbsfähigkeit➜ Das vorliegende Urteil vom Landessozialgericht Berlin-BrandenburgLandessozialgericht Berlin-Brandenburg – Az.: L 3 U 222/21 – Urteil […]
Beweissicherung gemäß § 76 Abs. 1 SGG – Einholung medizinisches Sachverständigengutachtens
→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: S 9 SF 195/23 BW ÜbersichtKieferorthopädie & Beweissicherung: Sozialgericht Köln entscheidetDer Fall vor dem Sozialgericht Köln im DetailStreit um Kostenübernahme für KieferorthopädieBeweissicherung und „berechtigtes Interesse“Entscheidung des Sozialgerichts KölnKeine Dringlichkeit und kein fachärztlicher Widerspruch➜ Das vorliegende Urteil vom Sozialgericht KölnSG Köln – Az.: S 9 SF 195/23 BW – Beschluss […]
Zuerkennung des Merkzeichens aG für außergewöhnliche Gehbehinderung
→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: S 11 SB 373/20 ÜbersichtMerkzeichen „aG“: Gericht urteilt über Zuerkennung bei GehbehinderungDer Fall vor dem Sozialgericht Braunschweig im DetailZuerkennung des Merkzeichens aG: Klage abgewiesenEntscheidung des Gerichts: Keine außergewöhnliche GehbehinderungBegründung der Entscheidung: Enge Auslegung der VoraussetzungenEinzelne Gesundheitsstörungen und deren Bewertung➜ Das vorliegende Urteil vom Sozialgericht BraunschweigSG Braunschweig – Az.: S […]
Polizist klagt auf Anerkennung von Hautkrebs als Berufskrankheit
→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 1 K 2399/23 ÜbersichtPolizeibeamter scheitert mit Klage auf Anerkennung von Hautkrebs als BerufskrankheitHautkrebs bei Berufsgruppen mit erhöhter UV-ExpositionDer Fall vor dem Verwaltungsgericht Aachen im DetailPolizeiberuf und Hautkrebs: Anerkennung als Berufskrankheit?Argumentation des KlägersRechtslage und Entscheidung des VerwaltungsgerichtsFehlende Referenzfälle und Allgemeinwissen➜ Das vorliegende Urteil vom Verwaltungsgericht AachenVG Aachen – Az.: 1 […]
Erwerbsminderungsrente bei Anfallsleiden – häufige nicht kalkulierbare Arbeitsunfähigkeitszeiten
ÜbersichtLandessozialgericht stärkt Ansprüche von Menschen mit Anfallsleiden auf Erwerbsminderungsrente➜ Der Fall im DetailErwerbsminderungsrente bei Anfallsleiden: Landessozialgericht Baden-Württemberg stärkt Rechte von BetroffenenWiederholte Überprüfung der Erwerbsminderungsrente: Streitfall AnfallshäufigkeitDie Entscheidung des Landessozialgerichts: Anfallsleiden als schwere spezifische LeistungseinschränkungBedeutung des Urteils für Betroffene mit AnfallsleidenDas vorliegende UrteilLandessozialgericht Baden-Württemberg – Az.: L 9 R 1453/20 – Urteil vom 12.12.2023LeitsatzTatbestandEntscheidungsgründe Landessozialgericht stärkt […]
