Hier finden Sie regelmäßig interessante Beiträge und Informationen rund um das Versicherungsrecht und im speziellen zur Krankentagegeldversicherung.
Arbeitslosengeldbemessung – wöchentlich tatsächlich noch möglichen Leistungsvermögen
Die Berechnung des Arbeitslosengeldes bei freiwillig eingeschränkter Jobsuche führte zu einem erbitterten Rechtsstreit. Ein ehemaliger Selbstständiger forderte höhere Leistungen von der Arbeitsagentur, obwohl er sich selbst nur für eine Teilzeitstelle zur Vermittlung zur Verfügung gestellt hatte. Musste das Arbeitslosengeld nun auf Basis seiner vollen potenziellen Arbeitsfähigkeit oder seiner deklarierten Teilzeitverfügbarkeit berechnet werden?
Arbeitslosengeld bei verminderter Leistungsfähigkeit
Die Arbeitslosengeld-Berechnung für Teilzeit-Jobsuchende war Kern eines packenden Rechtsstreits vor dem Landessozialgericht Hamburg. Ein Mann, der jahrelang freiwillig in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hatte, fühlte sich benachteiligt, als die Agentur für Arbeit seine Leistung auf Basis von nur 20 Wochenstunden festlegte. Er war der Meinung, ihm stünde mehr zu, als die Agentur aufgrund seiner gesundheitlichen Einschränkungen und der vereinbarten Stundenzahl zugestehen wollte. Zählt bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes die theoretisch mögliche Arbeitszeit oder die tatsächlich erklärte Verfügbarkeit auf dem Arbeitsmarkt?
Gesetzliche Unfallversicherung – Risiko Harnblasenkrebs
Eine schwere Krebserkrankung, die erst Jahrzehnte nach dem Ende der Karriere auftritt: Ist sie eine **Berufskrankheit**? Diese entscheidende Frage beschäftigte einen ehemaligen Handwerker, der seinen Blasenkrebs als Spätfolge gefährlicher Arbeitsstoffe anerkennen lassen wollte. Doch der juristische Kampf zeigte, wie schwierig der Beweis eines solch lange zurückliegenden Ursache-Wirkung-Zusammenhangs ist.
Prozessvergleich über Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung
Wenn eine schwere Krankheit den Alltag überrollt, wird die Erwerbsminderungsrente oft zum letzten Anker. Doch für einen Mann, dessen Leber unwiderruflich versagte, geriet selbst dieser Rettungsring zum Zankapfel vor Gericht. Es ging nicht mehr um die Frage, ob er Anspruch auf die Rente hat, sondern darum, ab wann die existenzsichernden Zahlungen beginnen müssen – ein erbitterter Kampf um jeden Monat.
Kindergeld beim Auslandsstudium: BFH-Urteil klärt Wohnsitz im Ausland en Anspruch
Kann ein einziges Kinderzimmer Tausende Euro wert sein? Was für viele wie eine unbedeutende Frage klingt, wurde für einen Vater zum erbitterten Rechtsstreit um Kindergeld. Als seine Tochter für ein Auslandsstudium die Koffer packte, drohte der Anspruch zu zerplatzen – doch der Bundesfinanzhof wagte einen überraschenden Blick hinter die Kulissen der Bürokratie.
Witwenrente – widerlegbare Vermutung einer Versorgungsehe bei kurzer Ehedauer
Ein Paar, das über viele Jahre zusammenlebte, fasst den Entschluss zur Heirat – just als die Frau unheilbar erkrankt. Wenige Monate nach der Hochzeit stirbt sie, und der Witwer beantragt die ihm zustehende Witwerrente. Doch die Rentenversicherung lehnt den Antrag ab, denn die Ehedauer war extrem kurz. Ein aktuelles Urteil beleuchtet nun die heikle Frage, wann eine sogenannte Versorgungsehe vorliegt und welche Konsequenzen dies hat.
Kostenerstattungsentscheidung nach § 109 SGG vor Rechtskraft einer Entscheidung
Ein medizinisches Gutachten soll in einem Sozialrechtsprozess die entscheidende Wahrheit ans Licht bringen. Doch wer zahlt die Zeche, wenn das Gericht den Wert des Gutachtens anzweifelt? Diese zentrale Frage der **Gutachterkosten** beschäftigte einen Kläger bis zum Landessozialgericht, der zudem den Zeitpunkt der Kostenentscheidung kritisierte. Das Urteil klärt nun, wann die Staatskasse für solche Gutachten aufkommen muss.
Kindergeld Aufhebung: Bescheid, Einspruch & Rückforderung richtig verstehen
Plötzlich fehlt das monatliche Kindergeld, vielleicht droht sogar eine saftige Rückforderung. Ein Bescheid der Familienkasse, der Fragen aufwirft und Unsicherheit schafft. Warum passiert das und was können Sie tun, wenn Sie sich ungerecht behandelt fühlen? Dieser Leitfaden zeigt Ihnen die notwendigen Schritte.
Kindergeld Freiwilliger Wehrdienst: BFH schafft Klarheit für Wehrdienstleistende bei der Bundeswehr
Schulabschluss in der Tasche, dann ab in die Kaserne? Für viele junge Menschen ist der Freiwillige Wehrdienst eine Option – doch bedeutet der Schritt zur Bundeswehr das Aus für das Kindergeld der Eltern? Diese bange Frage bewegte viele Familien und landete nun vor dem Bundesfinanzhof, der in einem wegweisenden Urteil Klarheit schuf.
Brille kaputt Bürgergeld: Wann Jobcenter für Reparatur zahlt – LSG Urteil
Für Menschen im Bürgergeld-Bezug bedeutet eine kaputte Brille oft mehr als nur ein Ärgernis: Es ist eine existenzielle Frage, wer die hohen Reparaturkosten übernimmt, wenn das Budget keine Spielräume lässt. Das Jobcenter lehnt Anträge häufig ab und verweist auf den Regelbedarf. Ein spektakulärer Fall landete nun vor dem Landessozialgericht, das eine wegweisende Entscheidung traf. Dieses Urteil enthüllt, unter welchen Bedingungen das Jobcenter für die Sehhilfe zahlen muss und wo die Fallstricke lauern.
