Hier finden Sie regelmäßig interessante Beiträge und Informationen rund um das Versicherungsrecht und im speziellen zur Krankentagegeldversicherung.
Rente wegen voller Erwerbsminderung – Voraussetzungen
Eine Frau kämpft um ihre Erwerbsminderungsrente, doch das Landessozialgericht Schleswig-Holstein weist ihre Klage ab. Gutachter streiten über ihren Gesundheitszustand, während das Gericht entscheidet: Trotz Depressionen und chronischer Schmerzen kann sie noch arbeiten. Mögliche Verschlechterungen ihres Zustands spielen keine Rolle mehr.
Voraussetzungen fehlender Wegefähigkeit eines Versicherten – verschlossener Arbeitsmarkt
Trotz zahlreicher gesundheitlicher Beschwerden ist eine Frau aus Schleswig-Holstein vom Landessozialgericht nicht als erwerbsgemindert anerkannt worden. Gutachter bestätigten zwar Einschränkungen, sahen die Frau aber noch in der Lage, leichte Tätigkeiten sechs Stunden täglich auszuüben. Die Entscheidung verdeutlicht die Hürden bei der Bewilligung von Erwerbsminderungsrenten.
Sozialgerichtliche Klage: Wann ist sie sinnvoll?
ÜbersichtVoraussetzungen für eine sozialgerichtliche KlageAblehnung des Widerspruchs als KlagegrundlageFristenregelung für die KlageerhebungAblauf einer sozialgerichtlichen KlageEinreichung der Klage beim zuständigen SozialgerichtGerichtliches Verfahren und mögliche AusgängeErfolgsaussichten einer sozialgerichtlichen KlageBewertung der Rechtslage und BeweissituationBedeutung von Präzedenzfällen und aktueller RechtsprechungMöglichkeiten der ProzesskostenhilfeAlternativen zur sozialgerichtlichen KlageErneuter Antrag und WiderspruchsverfahrenAußergerichtliche EinigungsmöglichkeitenRechtliche Besonderheiten in verschiedenen SozialrechtsbereichenKlagen im Bereich der ArbeitslosenversicherungKlagen im Bereich […]
Arbeitslosengeld – maßgebliche Arbeitszeit zur Ermittlung des Bemessungsentgelts
Eine ehemalige Krankenschwester aus Schleswig-Holstein zog vor Gericht, weil die Agentur für Arbeit ihr Arbeitslosengeld nach einer Erkrankung drastisch kürzte. Der Rechtsstreit drehte sich um die Frage, ob die Behörde bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes die Teilzeitbeschäftigung der Frau korrekt berücksichtigt hatte. Das Landessozialgericht Schleswig-Holstein gab der Klägerin nun teilweise Recht und erhöhte ihre Leistungen.
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit – Leistungsminderung auf nicht absehbare Zeit
Ehemalige Zeitungszustellerin scheitert vor Gericht mit ihrer Klage auf Erwerbsminderungsrente. Trotz schwerer Depression und orthopädischer Beschwerden wurden ihr die Leistungen verwehrt, da sie zum Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsminderung die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllte. Das Landessozialgericht Schleswig-Holstein bestätigte die Entscheidung der Rentenversicherung und ließ die Berufung der Klägerin nicht zu.
Grenzen der Ermittlungspflicht des Sozialgerichts
Ein Tankwart aus Nordrhein-Westfalen scheiterte vor Gericht mit dem Versuch, ein höheres Krankengeld zu erstreiten. Der Kläger war aufgrund einer depressiven Episode arbeitsunfähig geworden und focht die Berechnung der Krankenkasse an, die sein Krankengeld auf Basis einer 38,37-Stunden-Woche berechnet hatte. Das Landessozialgericht gab jedoch der Krankenkasse Recht, da die tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden und nicht die vertraglich vereinbarten für die Berechnung maßgeblich seien.
Unfallversicherung – bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule
Ein ehemaliger Dachdecker scheiterte vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg mit dem Versuch, seine Bandscheibenerkrankung als Berufskrankheit anerkennen zu lassen. Obwohl er jahrelang schwere Lasten trug, sah das Gericht keinen ausreichenden Zusammenhang zwischen seiner Arbeit und dem Bandscheibenvorfall. Die Richter betonten, dass Bandscheibenleiden oft auch ohne berufliche Belastung auftreten.
Anerkennung einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) als Folge eines Arbeitsunfalls
Ein Sichtprüfer kämpft nach zwei Arbeitsunfällen mit Türverletzungen um Verletztengeld, doch Gutachter und Gericht sehen keine dauerhaften Unfallfolgen und eine rentenberechtigende Minderung der Erwerbsfähigkeit. Der Kläger beklagt psychische Probleme und eine posttraumatische Belastungsstörung, die jedoch laut Gericht nicht auf die Unfälle zurückzuführen sind. Nun muss das Landessozialgericht Hamburg entscheiden.
Anforderungen an Rechtswirksamkeit eines gerichtlichen Vergleichs
Erbe klagt gegen Krankenkasse wegen Zuzahlungen – und schließt dann doch einen Vergleich. Doch der Kläger fühlt sich über den Tisch gezogen und versucht, den Vergleich anzufechten. Das Landessozialgericht Hamburg entscheidet nun: Der Vergleich ist wirksam, der Kläger muss die Kosten des Verfahrens tragen.
Bedarfsgemeinschaft im Sozialrecht
ÜbersichtDie Bedarfsgemeinschaft im Sozialrecht: Grundlagen und rechtliche DefinitionLaut § 7 Abs. 3 SGB II gehören zur Bedarfsgemeinschaft:Zusammensetzung der Bedarfsgemeinschaft: Wer gehört dazu?Kernmitglieder der BedarfsgemeinschaftSonderfälle und AusnahmenAuswirkungen der Bedarfsgemeinschaft auf den LeistungsanspruchBerechnung des Gesamtbedarfs der BedarfsgemeinschaftAnrechnung von Einkommen und VermögenRechte und Pflichten innerhalb der BedarfsgemeinschaftGegenseitige EinstandspflichtMitwirkungspflichten gegenüber dem JobcenterVeränderungen in der BedarfsgemeinschaftAuflösung der BedarfsgemeinschaftAuflösung der BedarfsgemeinschaftMeldepflicht […]
