Hier finden Sie regelmäßig interessante Beiträge und Informationen rund um das Versicherungsrecht und im speziellen zur Krankentagegeldversicherung.
BGH: Keine Rückerstattung überzahlter Miete bei Zahlung durch Jobcenter
ÜbersichtMieter mit Jobcenter-Zahlungen: Kein Anspruch auf Rückerstattung überzahlter MieteBedeutung des BGH-Urteils für Mieter und SozialleistungsträgerHintergründe des FallesMietverhältnis des Klägers und Übernahme der Mietzahlungen durch das JobcenterVorwurf des Mietwuchers und Forderung nach Rückerstattung überzahlter MieteEntscheidungen der Vorinstanzen (AG Köpenick und LG Berlin)Entscheidung des BGHZuständigkeit des VIII. Zivilsenats für WohnraummietrechtBestätigung der Ansicht des LG BerlinGesetzlicher Forderungsübergang gemäß […]
Anerkennung eines Arbeitsunfalles während Betriebsausflug
➔ Zum vorliegenden Urteil Az.: L 15 U 440/20 | Schlüsselerkenntnis | FAQ | Hilfe anfordern ÜbersichtArbeitsunfallschutz für Führungskräfte beim Betriebsevent✔ Der Fall vor dem Landessozialgericht Nordrhein-WestfalenAbteilungsleiter erleidet Arbeitsunfall bei betrieblichem EisstockschießenSozialgericht bejaht betriebliche GemeinschaftsveranstaltungLSG bestätigt Arbeitsunfall bei Eisstockschießen der FührungskräfteArbeitsunfallschutz auch bei Veranstaltungen der Führungsebene✔ FAQ – Häufige FragenUnter welchen Voraussetzungen gilt ein Unfall […]
Die Bedeutung der Patientenverfügung im Betreuungsrecht
ÜbersichtRechtliche Grundlagen und Bedeutung für SelbstbestimmungWas ist eine Patientenverfügung?Warum ist eine Patientenverfügung wichtig?Formale Anforderungen und ErstellungFormale AnforderungenErstellung und InhaltAktualisierung und Widerruf der PatientenverfügungRechtliche Wirkung und BindungBindungswirkung der PatientenverfügungRechtliche Konsequenzen bei MissachtungPraktische Tipps zur Aufbewahrung und Zugänglichkeit der PatientenverfügungRolle des BetreuersPflichten und Aufgaben des BetreuersGerichtliche Kontrolle und EingriffsmöglichkeitenFazit Rechtliche Grundlagen und Bedeutung für Selbstbestimmung Sowohl das […]
Arbeitslosengeldanspruch – Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe durch Aufhebungsvertrag
➔ Zum vorliegenden Urteil Az.: S 8 AL 277/20 | Schlüsselerkenntnis | FAQ | Hilfe anfordern ÜbersichtAufhebungsvertrag führt zu Sperrzeit bei Arbeitslosengeld✔ Der Fall vor dem Sozialgericht DarmstadtAbschluss eines Aufhebungsvertrages führt zu Sperrzeit beim ArbeitslosengeldBehörde verhängt Sperrzeit wegen versicherungswidrigem VerhaltenGericht: Sperrzeit gerechtfertigt, aber auf 3 Wochen zu verkürzen✔ FAQ – Häufige FragenWas ist eine Sperrzeit […]
Verletztenrente wegen Arbeitsunfall – MdE-Bestimmung
➔ Zum vorliegenden Urteil Az.: L 2 U 16/21 | Schlüsselerkenntnis | FAQ | Hilfe anfordern ÜbersichtArbeitnehmer verliert Klage auf Verletztenrente trotz Gesichtsschmerzen✔ Der Fall vor dem Landessozialgericht HamburgSensibilitätsstörung und unvollständiger Lidschluss nach Arbeitsunfall rechtfertigen keine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 10 ProzentLeichte Sensibilitätsminderung und geringfügiger Lidschlussdefekt als einzige nachgewiesene UnfallfolgenBerufung zurückgewiesen – keine rentenberechtigende Erwerbsminderung […]
Unfallversicherung – Fersenbeinbruch als Folge eines Arbeitsunfalls
➔ Zum vorliegenden Urteil Az.: L 2 U 40/22 | Schlüsselerkenntnis | FAQ | Hilfe anfordern ÜbersichtFersenbeinbruch nach Arbeitsunfall: Gericht bestätigt 20% Minderung der Erwerbsfähigkeit✔ Der Fall vor dem Landessozialgericht HamburgFersenbeinbruch als Folge eines Arbeitsunfalls – 20% Minderung der Erwerbsfähigkeit bleibt bestehenGutachter kommen zu unterschiedlichen Einschätzungen der MdESozialgericht und Landessozialgericht bestätigen MdE von 20%✔ FAQ […]
Arbeitsunfall – Betriebswegunterbrechung – sachlicher Zusammenhang
➔ Zum vorliegenden Urteil Az.: S 98 U 50/21 | Schlüsselerkenntnis | FAQ | Hilfe anfordern ÜbersichtBauleiter verliert nach Streit auf Betriebsgelände Anspruch auf Arbeitsunfall✔ Der Fall vor dem Sozialgericht BerlinTätliche Auseinandersetzung auf Betriebsgelände – kein ArbeitsunfallKeine versicherte Tätigkeit während der privaten AuseinandersetzungPrivater Streit führt zum Verlust des Versicherungsschutzes✔ FAQ – Häufige FragenWann liegt eine […]
Nicht erforderliche Heilbehandlung ist Folge eines Versicherungsfalles – § 11 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII
➔ Zum vorliegenden Urteil Az.: L 8 U 16/19 | Schlüsselerkenntnis | FAQ | Hilfe anfordern ÜbersichtUnfallversicherung muss Kosten für unnötige Operation tragen✔ Der Fall vor dem Landessozialgericht Schleswig-HolsteinGericht entscheidet: Unfallversicherung muss Kosten für nicht indizierte Operation tragenSozialgericht weist Klage auf Anerkennung weiterer Unfallfolgen abLandessozialgericht sieht mittelbare Unfallfolgen durch OperationFazit: Umfassende Verantwortung der Unfallversicherung✔ FAQ […]
Verletztengeld – Voraussetzungen der Gewährung aufgrund der Folgen eines Arbeitsunfalls
➔ Zum vorliegenden Urteil Az.: L 8 U 44/19 | Schlüsselerkenntnis | FAQ | Hilfe anfordern ÜbersichtVerletzter Arbeiter scheitert mit Anspruch auf Verletztengeld✔ Der Fall vor dem Landessozialgericht Schleswig-HolsteinSturz auf den Kopf führt zunächst zu folgenlos ausgeheilter SchädelprellungAnhaltende Beschwerden wie Schwindel, Übelkeit und KonzentrationsstörungenBerufsgenossenschaft lehnt Anerkennung eines Zusammenhangs mit dem Arbeitsunfall abGericht sieht keinen Zusammenhang zwischen […]
Anerkennung Lendenwirbelsäulenerkrankung als Berufskrankheit
Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: L 17 U 484/21 ➔ ÜbersichtLendenwirbelsäulenerkrankung: Keine Berufskrankheit bei fehlendem Kausalzusammenhang✔ Der Fall vor dem Landessozialgericht Nordrhein-WestfalenLendenwirbelsäulenerkrankung als Berufskrankheit: Der Fall im DetailGerichtliche Entscheidung und BegründungAbwägung medizinischer GutachtenRechtliche Würdigung und abschließende Beurteilung✔ FAQ – Häufige Fragen: Anerkennung von Lendenwirbelsäulenerkrankungen als BerufskrankheitWelche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit eine Lendenwirbelsäulenerkrankung als Berufskrankheit […]
