Infos & Urteile

Psychische Erkrankung plus chronische Schmerzen: Reicht das für eine Schwerbehinderung? Ein Gericht hat nun entschieden, dass in einem konkreten Fall ein Grad der Behinderung von 40 angemessen ist. Damit bleibt die betroffene Person unter der Schwelle zur Schwerbehinderung. Die Entscheidung wirft ein Schlaglicht auf die komplexen Bewertungskriterien im deutschen Sozialrecht.

ÜbersichtBestattungsvorsorge im Fokus: Ein Fall zur gesetzlichen AbsicherungDer Fall vor GerichtGericht prüft Angemessenheit von Bestattungsvorsorge bei PflegewohngeldStreit um Pflegewohngeld wegen VermögensgrenzeMaßstäbe für die Angemessenheit der BestattungsvorsorgeBegrenzung der geschützten VorsorgeDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?Wichtige RechtsgrundlagenDas vorliegende UrteilOberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen – Az.: 12 A 1649/22 – Beschluss vom 13.03.2024 Bestattungsvorsorge im Fokus: Ein Fall zur gesetzlichen […]

ÜbersichtGesetzliche Unfallversicherung: Long Covid als neue Berufskrankheit im FokusDer Fall vor GerichtKrankenpfleger erhält Rente wegen Long-Covid als BerufskrankheitSchwerwiegende Folgen der Corona-InfektionMedizinische Befunde bestätigen Post-Covid-SyndromGerichtliche Entscheidung stützt sich auf GutachtenRentenanspruch rückwirkend gewährtDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?Wichtige RechtsgrundlagenDas vorliegende UrteilSG Heilbronn – Az.: S 2 U 426/24 – Urteil vom 12.12.2024 Gesetzliche Unfallversicherung: Long Covid […]

Nach Brustkrebsdiagnose und erfolgreicher Heilung senkte das Thüringer Landessozialgericht den Grad der Behinderung einer Patientin von 50 auf 30. Strittig war, ob diese Absenkung rechtens ist. Das Gericht bestätigte nun die Entscheidung und wies die Klage der Betroffenen ab. Damit endet ein Fall, der die Frage aufwirft, wie sich der Grad der Behinderung nach einer überstandenen Krankheit entwickeln kann.

**Bizepssehnenriss nach dem Heben eines schweren Magneten als Arbeitsunfall anerkannt.** Fräser erlitt bei der Arbeit einen Riss der Bizepssehne und musste operiert werden. Die Berufsgenossenschaft lehnte die Anerkennung als Arbeitsunfall zunächst ab. Gericht entschied anders: **Das Gewicht des Magneten in Verbindung mit den Umständen des Anhebens war entscheidend.**

Brustkrebs überstanden – und dann das: Eine Frau, die nach ihrer Brustkrebserkrankung jahrelang als schwerbehindert galt, hat vor Gericht eine überraschende Niederlage erlitten. Der Grad ihrer Behinderung wurde deutlich herabgesetzt, obwohl sie weiterhin unter den Folgen der Krankheit leidet. Wie kann das sein und was bedeutet das für andere Betroffene? Ein Urteil, das Fragen aufwirft.

## Aufmacher

Bauarbeiter klagt auf Anerkennung einer Knieerkrankung als Berufskrankheit – und scheitert. Obwohl er seit Jahrzehnten im Baugewerbe tätig ist und unter Knieproblemen leidet, verlangt das Gericht einen unumstößlichen Beweis. Eine einfache Diagnose reicht dafür nicht aus, was weitreichende Folgen für die Praxis der Berufskrankheiten-Anerkennung hat.

Immobilienbesitzer müssen in bestimmten Fällen irrtümlich erhaltene Mietzahlungen aus Renten zurückerstatten, selbst wenn sie keine Kenntnis vom Ableben des Mieters hatten. Ein Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen hat nun die Rückforderung von über 15.000 Euro durch die Deutsche Rentenversicherung in einem solchen Fall bestätigt. Die Entscheidung unterstreicht die Pflicht zur Rückzahlung unrechtmäßig erhaltener Gelder, unabhängig vom Kenntnisstand des Empfängers.