Hier finden Sie regelmäßig interessante Beiträge und Informationen rund um das Versicherungsrecht und im speziellen zur Krankentagegeldversicherung.
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – Diabetes mellitus Typ 1
Eine junge Diabetikerin klagt gegen die Herabsetzung ihres Behindertengrades – doch das Sozialgericht Hamburg bestätigt die Entscheidung der Behörden. Trotz intensiver Insulintherapie sieht das Gericht keine gravierenden Beeinträchtigungen im Alltag der Klägerin, die ihren Diabetes nach Ansicht der Gutachter gut im Griff hat. Der Fall wirft die Frage auf, wie objektiv der Grad der Behinderung bei Diabetes gemessen werden kann.
Gewährung Erwerbsminderungsrente – Voraussetzungen
Eine 53-jährige Frau scheitert vor Gericht mit ihrem Antrag auf Erwerbsminderungsrente, obwohl sie unter Depressionen, Bluthochdruck und diversen körperlichen Beschwerden leidet. Gutachter bescheinigen ihr zwar zahlreiche gesundheitliche Probleme, sehen sie aber dennoch in der Lage, mindestens sechs Stunden täglich leichte Tätigkeiten auszuüben. Das Landessozialgericht Hamburg bestätigt die Entscheidung der Rentenversicherung und betont, dass nicht die Diagnosen allein, sondern die tatsächlichen Einschränkungen für den Rentenanspruch entscheidend sind.
Wohngeld beantragen: So vermeiden Sie typische Fehler
ÜbersichtWohngeldanspruch nach der Reform 2023 richtig prüfenEinkommensgrenzen und BerechnungsgrundlagenAusschlusskriterien für den WohngeldanspruchWohngeld 2025: Was ändert sich?Grund der AnpassungGesetzliche GrundlageAuswirkungen auf EmpfängerBerechnung des Wohngeldes 2024 (Erhöhung ab 2025)Erforderliche Unterlagen vollständig zusammenstellenPflichtunterlagen für den WohngeldantragZusätzliche Nachweise für besondere LebensumständeDen Wohngeldantrag fehlerfrei ausfüllenKorrekte Angaben zu HaushaltsmitgliedernVermeidung häufiger FormfehlerRechtliche Pflichten während des BezugsMitteilungspflichten bei ÄnderungenFolgen bei PflichtverletzungenRechtsmittel bei Ablehnung […]
Zuverdienst beim Bürgergeld: Wie viel darf ich verdienen?
ÜbersichtEinführung in das Bürgergeld und ZuverdienstregelungenDefinition und Ziele des BürgergeldesRechtliche Grundlagen des ZuverdienstesSonderregelungen für spezifische ZielgruppenRegelungen für AlleinerziehendeRegelungen für Schüler und StudierendePraktische Herausforderungen und FallstrickeHäufige Missverständnisse bei der EinkommensanrechnungRechtliche Stolperfallen vermeidenPraktische Beispiele zur VeranschaulichungBeispielrechnung eines ZuverdienstesSzenarien für unterschiedliche ZielgruppenVerfahren zur EinkommensanrechnungNachweispflichten und DokumentationBerechnungsmethoden und FormulareWiderspruchs- und Klageverfahren bei fehlerhafter AnrechnungWiderspruch gegen BescheideKlage vor dem Sozialgericht […]
Rente wegen voller Erwerbsminderung – Voraussetzungen
Eine Frau kämpft um ihre Erwerbsminderungsrente, doch das Landessozialgericht Schleswig-Holstein weist ihre Klage ab. Gutachter streiten über ihren Gesundheitszustand, während das Gericht entscheidet: Trotz Depressionen und chronischer Schmerzen kann sie noch arbeiten. Mögliche Verschlechterungen ihres Zustands spielen keine Rolle mehr.
Voraussetzungen fehlender Wegefähigkeit eines Versicherten – verschlossener Arbeitsmarkt
Trotz zahlreicher gesundheitlicher Beschwerden ist eine Frau aus Schleswig-Holstein vom Landessozialgericht nicht als erwerbsgemindert anerkannt worden. Gutachter bestätigten zwar Einschränkungen, sahen die Frau aber noch in der Lage, leichte Tätigkeiten sechs Stunden täglich auszuüben. Die Entscheidung verdeutlicht die Hürden bei der Bewilligung von Erwerbsminderungsrenten.
Sozialgerichtliche Klage: Wann ist sie sinnvoll?
ÜbersichtVoraussetzungen für eine sozialgerichtliche KlageAblehnung des Widerspruchs als KlagegrundlageFristenregelung für die KlageerhebungAblauf einer sozialgerichtlichen KlageEinreichung der Klage beim zuständigen SozialgerichtGerichtliches Verfahren und mögliche AusgängeErfolgsaussichten einer sozialgerichtlichen KlageBewertung der Rechtslage und BeweissituationBedeutung von Präzedenzfällen und aktueller RechtsprechungMöglichkeiten der ProzesskostenhilfeAlternativen zur sozialgerichtlichen KlageErneuter Antrag und WiderspruchsverfahrenAußergerichtliche EinigungsmöglichkeitenRechtliche Besonderheiten in verschiedenen SozialrechtsbereichenKlagen im Bereich der ArbeitslosenversicherungKlagen im Bereich […]
Arbeitslosengeld – maßgebliche Arbeitszeit zur Ermittlung des Bemessungsentgelts
Eine ehemalige Krankenschwester aus Schleswig-Holstein zog vor Gericht, weil die Agentur für Arbeit ihr Arbeitslosengeld nach einer Erkrankung drastisch kürzte. Der Rechtsstreit drehte sich um die Frage, ob die Behörde bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes die Teilzeitbeschäftigung der Frau korrekt berücksichtigt hatte. Das Landessozialgericht Schleswig-Holstein gab der Klägerin nun teilweise Recht und erhöhte ihre Leistungen.
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit – Leistungsminderung auf nicht absehbare Zeit
Ehemalige Zeitungszustellerin scheitert vor Gericht mit ihrer Klage auf Erwerbsminderungsrente. Trotz schwerer Depression und orthopädischer Beschwerden wurden ihr die Leistungen verwehrt, da sie zum Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsminderung die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllte. Das Landessozialgericht Schleswig-Holstein bestätigte die Entscheidung der Rentenversicherung und ließ die Berufung der Klägerin nicht zu.
Grenzen der Ermittlungspflicht des Sozialgerichts
Ein Tankwart aus Nordrhein-Westfalen scheiterte vor Gericht mit dem Versuch, ein höheres Krankengeld zu erstreiten. Der Kläger war aufgrund einer depressiven Episode arbeitsunfähig geworden und focht die Berechnung der Krankenkasse an, die sein Krankengeld auf Basis einer 38,37-Stunden-Woche berechnet hatte. Das Landessozialgericht gab jedoch der Krankenkasse Recht, da die tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden und nicht die vertraglich vereinbarten für die Berechnung maßgeblich seien.
