Infos & Urteile

SG Gießen – Az.: S 14 AL 13/15 – Urteil vom 08.07.2015 Der Bescheid der Beklagten vom 11.12.2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 22.12.2014 wird aufgehoben. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin Arbeitslosengeld ab dem 08.12.2014 im gesetzlichen Umfang zu zahlen. Die Beklagte hat der Klägerin die außergerichtlichen Kosten im notwendigen Umfang zu erstatten. […]

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt – Az.: L 6 U 38/06 – Urteil vom 20.01.2011 Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über einen Anspruch des Klägers auf Verletztenrente nach Ablauf einer Gesamtvergütung. Der am … 1957 geborene Kläger erlitt am 6. April 2000 durch einen Sturz […]

Bayerisches Landessozialgericht – Az.: L 3 U 512/09 – Urteil vom 25.01.2011 I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 23. Oktober 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin begehrt die Bewilligung einer Verletztenrente gemäß § 56 […]

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz – Az.: L 1 AL 38/10 – Urteil vom 28.01.2011 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 03.08.2010 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Aufhebungsbescheid der Beklagten vom 22.05.2009 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 04.06.2009 abgeändert und die Beklagte verurteilt wird, der Klägerin auch Arbeitslosengeld für den […]

Bayerisches Landessozialgericht – Az.: L 2 U 464/09 – Urteil vom 09.02.2011 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 23. September 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist die Gewährung einer Verletztenrente. Der 1949 geborene Kläger stürzte laut […]

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt – Az.: L 6 U 110/07 – Urteil vom 03.03.2011 Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist, ob dem Kläger wegen der anerkannten Folgen einer Berufskrankheit sowie eines Arbeitsunfalls eine Verletztenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) um mindestens 65 vom Hundert (vH) […]

SG Lüneburg – Az.: S 7 AL 169/09 – Urteil vom 03.03.2011 Die Klage wird abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Tatbestand Der Kläger wendet sich gegen das Ruhen des Anspruches auf Arbeitslosengeld wegen Eintritts einer Sperrzeit für die Dauer vom 01. bis 21. März 2009 und gegen die Minderung um 21 […]

SG Duisburg – Az.: S 7 KR 3/09 – Urteil vom 16.03.2011 Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 24.10.2008 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 17.12.2008 verurteilt, an den Rechtsnachfolger des Klägers 2.850 EUR nebst 4 % Zinsen seit dem 24.10.2008 zu zahlen. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens. Tatbestand Im Streit ist […]

Bayerisches Landessozialgericht – Az.: L 6 R 825/09 – Urteil vom 17.03.2011 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 23.07.2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist der Rentenanspruch des Klägers wegen Erwerbsminderung. Der 1969 in A./Westfalen geborene Kläger […]

SG Düsseldorf – Az.: S 27 R 883/10 – Urteil vom 17.03.2011 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens trägt die Klägerin. Die Berufung wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung über den Tod gezahlter Rente streitig. Die Beklagte gewährte dem bei ihr rentenversicherten K R (im Folgenden: Versicherter) mit Bescheid […]